Aktuelles

14.04.2019
Dr. Christian Sperber – Fachanwalt für Medizinrecht

Wir freuen uns mitteilen zu können, dass auch unserem Kollegen Dr. Christian Sperber von der Rechtsanwaltskammer Nürnberg die Befugnis erteilt wurde, die Bezeichnung „Fachanwalt für Medizinrecht“ zu führen.

 

12.04.2019
Dr. Wolf-Amelung Böhm verlässt die Kanzlei:

Unser Kollege Dr. Wolf-Amelung Böhm wechselt zum 02.05.2019 in die bayerische Justiz, womit wir einen hochkompetenten Kollegen verlieren, was wir sehr bedauern.

 

15.03.2019
TSVG verabschiedet 

Der Deutsche Bundestag hat am 14.03.2019 das „Gesetz für schnellere Termine und bessere Versorgung“ (Terminservice- und Versorgungsgesetz, TSVG) beschlossen. 

Das Gesetz soll vor allem die Terminvergabe vereinfachen und beschleunigen. Dazu sollen unter anderem die Terminservicestellen ausgebaut werden und ab Januar 2020 bundesweit unter der Telefonnummer des ärztlichen Bereitschaftsdienstes 116117 erreichbar sein. Die Servicestellen sollen künftig auch Termine für Haus- und Kinderärzte vermitteln. 

Niedergelassene Ärzte müssen Patienten künftig im Umfang von mindestens 25 Sprechstunden pro Woche zur Verfügung stehen. Fachärzte der grundversorgenden und wohnortnahen Versorgung (zum Beispiel konservativ tätige Augenärzte, Frauenärzte, HNO-Ärzte) sind verpflichtet, ab August 2019 fünf offene Sprechstunden pro Woche anzubieten. Die Behandlung der Patienten in diesen Sprechstunden wird extrabudgetär in voller Höhe bezahlt. Dies gilt auch für alle Behandlungsfälle, die über die Terminservicestellen vermittelt werden. Auf die Versicherten- und Grundpauschale gibt es künftig Zuschläge von bis zu 50 Prozent.

Dagegen soll der Einfluss reiner Kapitalinvestoren auf MVZ beschränkt werden. Erbringer nichtärztlicher Dialyseleistungen dürfen künftig nur fachbezogene MVZ gründen. Auch die Gründungsbefugnis für zahnmedizinische Versorgungszentren durch Krankenhäuser wird eingeschränkt; sie ist künftig von der Über-/Unterschreitung des allgemeinen bedarfsgerechten Versorgungsgrades in einem Planungsbereich und dem Versorgungsanteil der dort von einem Krankenhaus gegründeten zahnärztlichen MVZ abhängig.

In unterversorgten Gebieten müssen die KVen künftig eigene Praxen eröffnen oder Versorgungsalternativen anbieten. Die Krankenkassen werden verpflichtet, den Versicherten spätestens ab 2021 elektronische Patientenakten anzubieten.

Beschlussempfehlung des Gesundheitsausschlusses mit beschlossener Gesetzesfassung:
https://goo.gl/H7ZoFv

 

Rechtsanwältin Daniela Krom im Partnerkreis aufgenommen:

Wir freuen uns mitteilen zu können, dass unserer Kollegin Daniela Krom Anfang des Jahres in den Kreis der Partner aufgenommen wurde.

Reinhold Preißler    Horst Ohlmann      Hartmut Günther     Oliver Rüdell       Dirk Griebau          Bernd Zwingel       Hans-Arthur Müller

 

25.10. bis 31.10.2018
„Resistance“ – ein bisschen Hollywood in unseren Kanzleiräumen

Bei den Filmarbeiten in unseren Kanzleiräumen handelt es sich um das deutsch-amerikanische Projekt „Resistance“. Erzählt wird von dem französischen Pantomimen Marcel Marceau, der während der Besatzung seines Heimatlandes durch die deutschen Nationalsozialisten im Widerstand war und zahlreiche jüdische Kinder rettete. Der Film mit Jesse Eisenberg und Matthias Schweighöfer in Hauptrollen soll im Herbst 2019 in die deutschen Kinos kommen. Für uns sind das spannende Tage, in denen allerdings unsere Mandantenbetreuung vor Ort ein wenig eingeschränkt sein wird.